LTW 26: Andreas Leps

Bewerbung um einen Listenplatz zur Landtagswahl 2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

es sind spannende Zeiten, in denen wir gerade leben. Und ich bin der festen Überzeugung, wir - Bündnis 90/DIE GRÜNEN - machen nicht nur den Unterschied, sondern uns gehört die Zukunft. „Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern, die anderen Windmühlen“, sagt ein chinesisches Sprichwort. Besser kann man es kaum zusammenfassen. Während die einen resignieren oder protestieren, wollen wir Grünen unser Land verändern, es modernisieren. Genau deswegen steht uns ein aufregendes Wahljahr 2019 bevor.

Zunächst geht es im Frühjahr um starke Grüne in Europa. Fällt Europa weiter zurück in den Nationalismus oder bauen wir eine moderne Europäische Union? Eine, die auch stark und willens genug ist, weltweiten Herausforderungen zu begegnen, wie im Klimaschutz, für eine freie und soziale Gesellschaft oder bei der so wichtigen Frage von Frieden oder Barbarei.

Parallel und ebenso wichtig geht es um starke Grüne in den Kommunalvertretungen. Die Engagierten in den Kommunen und Kreisen, die Kreisverbände und kommunalen Räte sind die wichtigsten Vermittler moderner, also grüner, Politik. Hier schlägt das grüne Herz. Alle Kraft sollten wir auf bestmögliche grüne Ergebnisse bei den Kommunalwahlen lenken. Unser Ziel ist klar: Ein landesweiter und deutlicher Zuwachs an kommunalen Mandaten. Ich bin überzeugt, dass das möglich ist.

Im Frühjahr schon machen wir klar, worum es uns geht: Viele Menschen fühlen sich sozial oder auch kulturell abgehängt, ja zurückgesetzt. Das Leben sei schon hart genug und dann kommen auch noch die Grünen oben drauf. Die von uns zu recht erkämpften Freiheiten verunsichern andere. Das ist eine der Erfahrungen, die ich im Bundestagswahlkampf 2017 als Kandidat in Ostthüringen machen durfte. Das müssen wir verstehen und dementsprechend begegnen, wenn wir weitere Veränderungen wollen.

Im Herbst kämpfen wir dann für eine deutlich größere grüne Fraktion im Landtag. Das wird kein Selbstläufer. Denn es geht um viel. Wir erleben nicht nur eine komplette Neuausrichtung des Parteienwesens in der Bundesrepublik, wir sind vielmehr mittendrin in einem Sturm der Restauration hin zu schon längst überwunden geglaubten Gesellschaftsmodellen. Bündnis 90/DIE GRÜNEN, meine Partei seit 20 Jahren – wir stellen uns der Restauration entgegen, das macht mich froh und stolz. Das ist zugleich auch ein Ansporn.

Unser Realismus ist radikal - das zeichnet uns aus. Denn wir haben einen Markenkern. Der wurde zwar oft von anderen kopiert, aber niemals ernsthaft erreicht. Wir Grüne stehen für eine ökologische, soziale und teilhabende, eben moderne, demokratische Gesellschaft. In diesem Sinne regieren wir seit vier Jahren in Thüringen mit. In den vier Jahren haben wir einiges erreicht. Tausende Flüchtlinge wurden empfangen, versorgt und untergebracht, in Thüringen musste keine Geflüchtete, kein Geflüchteter in einem Zelt unterkommen, ihre Integration ist nun unsere tägliche Aufgabe. Bei der Kindertagesbetreuung ging es deutlich voran, die Erwachsenenbildung wurde gestärkt, ein integratives Schulgesetz wird hoffentlich bis zur Wahl noch verabschiedet werden. Jugendliche dürfen sich nicht nur beteiligen, sie dürfen auch ab 16 Jahren wenigstens auf der kommunalen Ebene wählen. Thüringen ist im Bereich Umwelt-, Klima- und Naturschutz auf dem Weg nach vorn Richtung Bundesspitze trotz zahlreicher Bremsmanöver auch aus den Reihen der Koalitionspartner.

Und doch mangelt es nicht an Arbeit für ein modernes Thüringen: Wie steht es mit der Digitalisierung? Da gibt es viele Worte, aber kaum etwas hat sich kaum getan, mancherorts gibt es nicht einmal ein Mobilfunknetz. Wie steht es mit der Agrarwende oder der Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderungen im Forst? Noch wehrt sich das zuständige Ministerium gegen die Moderne, unser Land ist immer noch hinten beim Ökolandbau. Wo bleiben die landkreisübergreifenden Konzepte, gemeinsame Planungen für Schulen, für den Nahverkehr, für die Müllabfuhr…? Dieses Klein-Klein mag ja auch Vorteile haben, es ist vielleicht übersichtlicher, bindet aber unnötig viele Ressourcen. Von der Anpassung an den demografischen Wandel ganz zu schweigen. Mit Hilfe der Regionalentwicklung auch zu lenken ist scheinbar ein unbekanntes Instrumentarium der Landesregierung seit bald 3 Jahrzehnten. Es herrscht zu wenig Gestaltung und zu viel Verwaltung bei manchen Ministerien. Viel Arbeit jedenfalls für eine neue Regierung.

Weitere Themen liegen buchstäblich auf der Straße. Mein politisches Engagement begann, als ich nach Thüringen, nach Weimar kam: Die Stadt erstickte im Autoverkehr, in Gestank und Lärm. Das Thema treibt mich auch heute noch um. Gleicher Verkehrsraum für gleiche Verkehrsteilnehmer*innen - ist dieser Realismus schon radikal oder ein Gebot der gegenseitigen Sicherheit und des Klimaschutzes und damit der Notwendigkeit? Wir haben unser Programm für eine Mobilitätswende in Thüringen, ein umfangreiches Papier, gerade auf einem Landesparteirat beschlossen, es gilt, dieses umzusetzen.

Anderes ergibt sich aus meiner Arbeit im Kommunalparlament, als Fraktionsvorsitzender im Weimarer Stadtrat. Wir müssen raus aus den Hinterzimmern und möglichst viel die Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Hier steht noch immer bei den Ausschüssen die Kommunalordnung entgegen. Aus meiner Erfahrung im Finanzausschuss muss auch die Frage erlaubt sein: Wie sollen die Räte die Kommunalverwaltung beaufsichtigen, wenn sie zum Beispiel nicht mal nach der Umsetzung von 90 % des Haushaltes fragen dürfen, weil es einen anderen Wirkungskreis betrifft, aber gleichzeitig genau dafür verantwortlich gemacht werden? Wie steht es um die vielen Kultureinrichtungen im Lande, deren Unterhaltung, denn das ist ein Kern der Bedeutung Thüringens, und die kommunalen Finanzen überhaupt?

Täglich geschehen Dinge, die uns staunend, oft verärgert zurücklassen, die unseren Gerechtigkeitssinn, unser Mitgefühl oder unsere Ängste ansprechen. Die uns aber zugleich anspornen, wieder und wieder die Stimme zu erheben. Die Herausforderungen sind groß. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass Bündnis 90/DIE GRÜNEN nach den Wahlen 2019 so attraktiv und stark werden, dass man sich nach uns ausrichtet.

Ich bewerbe mich hiermit bei Euch, bei Dir, um einen offenen Platz auf unserer grünen Liste zur Landtagswahl 2019. Mein Kreisverband unterstützt meine Kandidatur mit einem einstimmigen Votum.

Ich bitte um Eure, um Deine, Unterstützung für meine Kandidatur und ein starkes grünes Ergebnis bei der Landtagswahl.

Herzliche Grüße: Andreas

Andreas Leps - Kurzvita

Geboren 1970 und aufgewachsen in Lutherstadt Wittenberg.

Seit 1993 wohnhaft in Weimar, 2 tolle Kinder

Magister Artium in Zeitgeschichte, Alter Geschichte und Anglistischer Sprachwissenschaft der FSU Jena

eMail: andreas.leps@gruene-weimar.de

twitter: @andreas_leps

facebook: andreas.leps.33

Beruf

Seit 2012 Tätig als Büroleiter von Astrid Rothe-Beinlich, MdL in Weimar I Gera I Mühlhausen

2009-2012 Büroleiter von Carsten Meyer, MdL, für Weimar & Ilmenau

2009-2010 Parlamentarischer Berater der grünen Landtagsfraktion Thüringen

2004-2009 Geschäftsführer der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar sowie
2004-2009 Wahlkampfmanager und Geschäftsführer des Kreisverbandes Weimar

2002-2004 Selbständig als Vereins- und IT-Berater

1996-2001 Geschäftsführender Landessprecher GRÜNE LIGA Thüringen e.V.

Ehrenamt (Auswahl)

Sachkundiger Bürger im Weimarer Stadtrat 1996-1999

Stadtrat in Weimar seit 2010, Vorsitzender der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 2012, Spitzenkandidat zur Kommunalwahl 2014, Verhandlungsführer bei den Koalitionsverhandlungen

Vorsitzender des Finanzausschusses des Weimarer Stadtrates seit 2016

Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017 für Gera/Greiz/Altenburg und Landkreise

Vorstand IG Papiergraben e. V. Weimar, Träger der freien Jugendhilfe, seit 2004

Vorstand GRÜNE LIGA Thüringen e. V., seit 2001

Landesnaturschutzbeirat Thüringen, 1996-1999, 2004-2012

Gründungsmitglied der Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft Weimar, heute eG, Mitgenosse bei weiteren drei Genossenschaften, Mitgliedschaften u.a. bei Radio Lotte Weimar e. V. und DAKT e. V.